AGB

§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Bedingungen gelten für die Erbringung von Dienstleistungen durch Ulrich Härtel, nachfolgend Homepagebetreiber genannt. Sie gelten ausschließlich.
Unsere Angebote sind freibleibend. Lieferung, Leistung und Berechnung erfolgen zu den von uns vor Versand oder Abholung der Ware zuletzt bekanntgegebenen Preisen und Bedingungen.

§ 2 Anerkennen der Geschäftsbedingungen

Durch die Betätigung der "Bestellung abschicken"-Schaltfläche akzeptiert der Kunde die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ulrich Härtel und verpflichtet sich, diese zu beachten.

§ 3 Lieferungen und Lieferzeiten

Die Dauer der Erstellung eines Webauftritts richtet sich nach den Bedürfnissen des Auftraggebers. Eine Standard Homepage kann in 14 Tagen und ein Webshop kann in 30 Tagen mit Standardinhalten zur Verfügung stehen. Je nach Umfang der Kundeninhalte, werden die Standardinhalte durch die Kundeninhalte binnen 14 Tagen bei einer Homepage und binnen 30 Tagen bei einem Webshop, ausgetauscht.

§ 4 Zusätzliche Verbraucherinformationen nach dem Fernabsatzgesetz:

Bei einer Warenbestellung bei dem Homepagebetreiber per E- Mail / Telefon / Fax oder Brief, die weder ihre gewerbliche noch selbständige Tätigkeit betrifft, beachten Sie bitte folgende gesetzlich vorgeschriebene Hinweise.

(1) Unsere Lieferbedingungen gelten für den Versand innerhalb der Bundesrepuplik Deutschland.

(2) Die angegebenen Produktpreise beinhalten keine Mehrwertsteuer.

(3) Sie haben die Möglichkeit Ihre bestellte Ware per Nachnahme und Vorkasse zu bezahlen.

(4) Es gelten grundsätzlich die bei der Bestellung angegebenen Versandhinweise und Versandkostenbeträge des Betreiber.

(6) Eine Homepage oder Software ist vom Umtausch ausgeschlossen, da es sich um eine Spezialanfertigung, speziell auf den Auftraggeber zugeschnitten handelt. Der zuständige Webdesigner versichert, dass das erstellte Homepageprojekt einer Funktionskontrolle unterzogen wurden.

§ 5 Rückgaberecht und Eigentumsvorbehalt

Eine Homepage oder Software ist vom Umtausch ausgeschlossen, da es sich um eine Spezialanfertigung, speziell auf den Auftraggeber zugeschnitten handelt. Der Homepagebetreiber versichert, dass alle Homepageprojekte einer Funktionskontrolle unterzogen wurden.
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren vor, bis alle unsere Forderungen gegen den Besteller, auch die bedingt bestehenden, erfüllt sind.

Dies gilt darüberhinaus auch für künftig entstehende Forderungen.
Zur Geltendmachung unseres Eigentumsvorbehalts sind wir berechtigt, die sofortige Herausgabe der Vorbehaltsware unter Ausschluß jeglichen Zurückbehaltungsrechts zu verlangen, es sei denn, es handelt sich um rechtskräftig festgestellte oder unbestrittene Gegenansprüche. Kommt der Besteller diesem Verlangen nicht unverzüglich nach, sind wir oder von uns bevollmächtigte Personen berechtigt, die Räume des Bestellers zu betreten, um uns den unmittelbaren Besitz der Vorbehaltsware zu verschaffen. Sofern der Besteller die Ware auf unserem Server gehostet hat, wird dieser umgehend gesperrt. Die Nutzung der Ware (Software, Homepage) wäre unmöglich. Für den Fall, dass das Homepageprojekt oder die Software auf einem anderen Server gehostet wurde, werden wir eine Unterlassungsklage erwirken, dass die Sperrung des Servers oder des Web-Zuganges zur Folge hätte.

§ 6 Zahlungen

(1) Unsere Rechnungen sind porto- und spesenfrei bei Lieferung zu bezahlen.

(2) Wechsel und Schecks werden nicht angenommen. Die Bezahlung erfolgt per Nachnahme oder Überweisung. Eine gesonderte Rechnung geht Ihnen per Post oder als PDF-Dokument zu.
(3) Werden die Zahlungsziele überschritten, ist der Webdesigner, bzw. Homepagebetreibers ohne weitere Zahlungsaufforderung berechtigt, für die Dauer der Zielüberschreitung Zinsen in Höhe des 3-Monats EURIBOR zzgl. 4 % p.a. zu berechnen. Das Recht, weitergehende Schadenersatzansprüche geltend zu machen, wird dadurch nicht beschränkt.

§ 9 Datenschutz

Die vom Homepagebetreiber im Rahmen der Vertragsdurchführung erhobenen personenbezogenen Daten werden nur zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung vom Homepagebetreiber genutzt. Der Kunde erklärt hierzu seine Einwilligung.

§ 10 Haftung

(1) Der Homepagebetreiber haftet für Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe oder Gehilfen, jedoch für jedes Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.

(2) Eine Schadensersatzhaftung wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften sowie eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen bleibt von der vorstehenden Bestimmung unberührt.

(3) Die Haftung für vom Homepagebetreiber zu vertretenden Verzug, anfängliches Unvermögen und Unmöglichkeit ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden mußte. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch, wenn der Homepagebetreiber eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das Gleiche gilt im Fall einer Lücke des Vertrages.

§ 12 Erfüllungsort/Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort ist der Sitz von Ulrich Härtel in Bielefeld.

(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes handelt, wird Bielefeld als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

§ 13 Recht der Bundesrepublik Deutschland

Sämtliche vom Homepagebetreiber mit seinen Kunden geschlossene Rechtsgeschäfte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Ulrich Härtel

Landshuter Weg 4

33659 Bielefeld